GEWEBEKASSETTE MIT ZURÜCKZIEHBAREM ELEMENT
Europäisches Patent · EP3540407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3540407
- Anmeldenummer
- EP19173100
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2014
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 20.04.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 1/36 (2006.01)G01N 1/31 (2006.01)B01L 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201361799441 P 15.03.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 20.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
East Brunswick, Victoria 3057, AU
Glen Waverley, Victoria 3150, AU
Ferntree Gully, Victoria 3156, AU
69151 Neckargemünd, DE
Endeavour Hills, Victoria 3802, AU
Camberwell, VIC 3124, AU
Lilydale, Victoria 3140, AU
Brighton, Victoria 3186, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.