KUNSTSTOFFLAMINATSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3540577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3540577
Anmeldenummer
EP19158385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2019
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
06.01.2021
Gelöscht
12.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/044 (2006.01)
G02F 1/1333 (2006.01)
Priorität
JP 2018042262 08.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  2. 17.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  3. 06.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021

Beteiligte

Inhaberin

Hosiden Corporation

4-33, Kitakyuhoji 1-chome, Yao-shi, Osaka 581-0071, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIGA, Naoki

Osaka, Osaka 581-0071, JP

ISODA, Takeshi

Osaka, Osaka 581-0071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.