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Europäisches Patent · EP3540862 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3540862
Anmeldenummer
EP19162126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2019
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
02.03.2022
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 12/71 (2011.01)
H01R 12/91 (2011.01)
H01R 13/11 (2006.01)
H01R 12/57 (2011.01)
Priorität
JP 2018048293 15.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023

  2. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  3. 02.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

Iriso Electronics Co., Ltd.

2-13-8 Shin-Yokohama, Kohoku-ku Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP

Erfinderin/Erfinder

Ogura, Yoshiyuki

Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.