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Europäisches Patent · EP3540866 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3540866
- Anmeldenummer
- EP17868519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2017
- Veröffentlicht
- 18.09.2019
- Erteilt
- 10.03.2021
- Gelöscht
- 29.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/405 (2006.01)H01R 43/24 (2006.01)H02K 3/28 (2006.01)H01R 25/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016218642 09.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/038648 26.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/088221 17.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022
- 19.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 10.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITOU Yuuji
Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.