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Europäisches Patent · EP3540880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3540880
Anmeldenummer
EP19160984
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2019
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
24.02.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01T 13/39 (2006.01)
C22C 19/05 (2006.01)
Priorität
JP 2018044862 13.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 05.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

  3. 24.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ito, Kazuki

Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP

Sumoyama, Daisuke

Nagoya-shi, Aichi 467-8525, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.