SCHWINGUNGSTONDIFFERENZIERUNG

Europäisches Patent · EP3541052 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3541052
Anmeldenummer
EP19169678
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2009
Veröffentlicht
18.09.2019
Erteilt
10.07.2024
Schutz endet spätestens
24.02.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04M 1/725 (2021.01)
H04M 19/04 (2006.01)
H04M 1/57 (2006.01)
Priorität
US 38212 27.02.2008
Abgezweigt von
EP09714158
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  4. 12.07.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2024

  5. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUOKA, Yomi

Cupertino, CA California 95014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.