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Europäisches Patent · EP3541532 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3541532
Anmeldenummer
EP16798151
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2016
Veröffentlicht
25.09.2019
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
16.11.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B07B 1/46 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/078003 17.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/091095 24.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sandvik Intellectual Property AB

811 81 Sandviken, SE

Erfinderin/Erfinder

MALMBERG, Mats

SE-274 63 Rydsgård, SE

FRANSSON, Thomas

231 53 Trelleborg, SE

BECKDAHL, Eskil

233 31 Svedala, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.