VERSCHLUSSKAPPE
Europäisches Patent · EP3541721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3541721
- Anmeldenummer
- EP17816457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2017
- Veröffentlicht
- 25.09.2019
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016013750 18.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/079647 17.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/091674 24.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RITZENHOFF, Andreas, Franz, Christian
35039 Marburg, DE
HUEHN, Tobias
35043 Marburg, DE
JESBERG, Silke
35083 Wetter, DE
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