AUFZUGSKABINE
Europäisches Patent · EP3541734 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3541734
- Anmeldenummer
- EP17794349
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2017
- Veröffentlicht
- 25.09.2019
- Erteilt
- 22.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 08.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B66B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 16198987 15.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/078772 09.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/091350 24.05.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 05.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 22.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.