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Europäisches Patent · EP3542463 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3542463
- Anmeldenummer
- EP17797217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2017
- Veröffentlicht
- 25.09.2019
- Erteilt
- 27.01.2021
- Schutz endet spätestens
- 25.10.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- H03K 3/38 (2006.01)
- Priorität
- US 201615356049 18.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/058497 26.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/093545 24.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 08.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Glen Burnie Maryland 21061, US
Ellicott City Maryland 21042, US
Ellicott City Maryland 21042, US
Hanover Maryland 21076, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.