BEHÄLTERAUSGIESSER FÜR EINEN NACHFÜLLBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3543162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3543162
- Anmeldenummer
- EP17877634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2017
- Veröffentlicht
- 25.09.2019
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 33/38 (2006.01)B65D 47/06 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016238187 08.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/043944 07.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/105686 14.06.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONO, Matsutaro
Tokyo 160-0023, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.