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Europäisches Patent · EP3543385 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3543385
Anmeldenummer
EP19160975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2019
Veröffentlicht
25.09.2019
Erteilt
12.05.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 5/72 (2006.01)
D01H 13/04 (2006.01)
D01G 15/46 (2006.01)
D01G 15/50 (2006.01)
Priorität
CH 3732018 21.03.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 23.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

  3. 12.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.