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Europäisches Patent · EP3543385 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3543385
- Anmeldenummer
- EP19160975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2019
- Veröffentlicht
- 25.09.2019
- Erteilt
- 12.05.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 5/72 (2006.01)D01H 13/04 (2006.01)D01G 15/46 (2006.01)D01G 15/50 (2006.01)
- Priorität
- CH 3732018 21.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 23.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 12.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.