VERBESSERTE SICHERUNGSSCHEIBE

Europäisches Patent · EP3543549 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3543549
Anmeldenummer
EP19165049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2019
Veröffentlicht
25.09.2019
Erteilt
30.11.2022
Schutz endet spätestens
24.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16B 5/02 (2006.01)
E04F 13/08 (2006.01)
F16B 43/00 (2006.01)
Priorität
GB 201804728 23.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2026 → 31.03.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2026

  2. 30.06.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.03.2025 → 31.03.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2025

  3. 02.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2024

  4. 11.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

  5. 29.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2023

  6. 22.02.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

  7. 30.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COYLE, Sean

Cookstown County Tyrone BT80 9DG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.