ROHRSCHELLE

Europäisches Patent · EP3543574 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3543574
Anmeldenummer
EP19160539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2019
Veröffentlicht
25.09.2019
Erteilt
22.12.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 3/10 (2006.01)
F16L 55/035 (2006.01)
Priorität
US 201962637577 P 02.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022

  2. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  3. 22.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

Erico International Corporation

31700 Solon Road, Solon, OH 44139, US

Erfinderin/Erfinder

OH, Michael Hung-Sun

Twinsburg, OH 44087, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.