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Europäisches Patent · EP3543812 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3543812
- Anmeldenummer
- EP16921863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2016
- Veröffentlicht
- 25.09.2019
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/418 (2006.01)B23Q 11/00 (2006.01)B25J 5/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/084001 16.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/092222 24.05.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Motohiko
Aiko-gun Kanagawa 243-0303, JP
WASHIZAKI, Taiichiro
Aiko-gun Kanagawa 243-0303, JP
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