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Europäisches Patent · EP3544887 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3544887
Anmeldenummer
EP16801780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2016
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
05.05.2021
Gelöscht
28.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 59/00 (2006.01)
B63H 5/15 (2006.01)
C23F 13/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/078956 28.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/095548 31.05.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022

  2. 16.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

  3. 05.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BENKE, Dietrich

56170 Bendorf, DE

TWEDDELL, Klaus

79285 Ebringen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.