ABGABESTATION UND ABGABESYSTEM
Europäisches Patent · EP3544925 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3544925
- Anmeldenummer
- EP17797170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2017
- Veröffentlicht
- 02.10.2019
- Erteilt
- 26.05.2021
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 7/34 (2010.01)G01F 15/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 16200774 25.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/079319 15.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/095780 31.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 06.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 26.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MADSEN, Ivan
5250 Odense SV, DK
CRAMER, Thomas
2600 Glostrup, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.