SANITÄRVERDAMPFUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3545244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3545244
- Anmeldenummer
- EP17873275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2017
- Veröffentlicht
- 02.10.2019
- Erteilt
- 05.01.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25C 1/12 (2006.01)F25B 39/02 (2006.01)F28D 1/047 (2006.01)B23P 15/26 (2006.01)
- Priorität
- US 201662425905 P 23.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/062683 21.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/098110 31.05.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 16.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022
- 05.01.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KNATT, Kevin
St. Louis Missouri 63146, US
HARTMAN, Edward W.
Wentzville Missouri 63385, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.