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Europäisches Patent · EP3545386 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3545386
Anmeldenummer
EP17826410
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2017
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
05.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
G06F 1/20 (2006.01)
G06F 3/01 (2006.01)
Priorität
CN 201611053525 24.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/087258 06.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/095010 31.05.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZOU, Bin

Beijing 100176, CN

TIAN, Wenhong

Beijing 100176, CN

LI, Yunshuang

Beijing 100176, CN

TIAN, Zhenhuan

Beijing 100176, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.