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Europäisches Patent · EP3545568 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3545568
- Anmeldenummer
- EP18711325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2018
- Veröffentlicht
- 02.10.2019
- Erteilt
- 09.12.2020
- Gelöscht
- 21.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 2/10 (2006.01)H01M 10/625 (2014.01)H01M 10/613 (2014.01)H01M 2/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017106068 21.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/056380 14.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/172157 27.09.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 21.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 09.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OBRIST, Frank
6900 Bregenz, AT
OBRIST, Oliver
6850 Dornbirn, AT
GRAZ, Martin
6890 Lustenau, AT
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