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Europäisches Patent · EP3545923 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3545923
Anmeldenummer
EP17873481
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2017
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
21.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61F 13/49 (2006.01)
A61F 13/496 (2006.01)
A61F 13/53 (2006.01)
Priorität
JP 2016229580 25.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/041930 22.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/097159 31.05.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKAISHI, Mina

Sakura-shi Tochigi 329-1411, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.