SPANNMODUL, INSBESONDERE NULLPUNKTSPANNMODUL
Europäisches Patent · EP3546117 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3546117
- Anmeldenummer
- EP19163490
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2019
- Veröffentlicht
- 02.10.2019
- Erteilt
- 26.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 17.03.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 1/00 (2006.01)B23Q 3/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018107659 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kleiner, Markus
88605 Messkirch, DE
Schräder, Philipp
88512 Mengen-Blochingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.