STABILISIERUNG EINES VERFORMBAREN GEWEBES

Europäisches Patent · EP3546166 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3546166
Anmeldenummer
EP19165722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2019
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
26.05.2021
Schutz endet spätestens
27.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B29B 11/16 (2006.01)
B29B 15/10 (2006.01)
Priorität
US 201815932631 28.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 06.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

  6. 26.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KEUCHEL, Kenneth

Cuyahoga Falls, Ohio 44223, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.