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Europäisches Patent · EP3546573 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3546573
Anmeldenummer
EP19172057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2016
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
15.01.2025
Schutz endet spätestens
14.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
C12N 9/22 (2006.01)
Priorität
GB 201506509 16.04.2015
US 201562269143 P 18.12.2015
US 201662312724 P 24.03.2016
Abgezweigt von
EP16724290
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 26.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

  3. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  4. 15.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN DER OOST, John

6871 HZ Renkum, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.