FADENFÜHRER FÜR EINE FLACHSTRICKMASCHINE

Europäisches Patent · EP3546629 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3546629
Anmeldenummer
EP19166013
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2019
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
01.12.2021
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/56 (2006.01)
Priorität
JP 2018066157 29.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 12.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  3. 01.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

SHIMA SEIKI MFG., LTD.

Shima Seiki Mfg., Ltd.

85 Sakata, Wakayama-shi, Wakayama 641-0003, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYAMOTO, Masaki

Wakayama 641-0003, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.