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Europäisches Patent · EP3546630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3546630
- Anmeldenummer
- EP19166015
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2019
- Veröffentlicht
- 02.10.2019
- Erteilt
- 18.05.2022
- Gelöscht
- 24.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 15/56 (2006.01)D04B 15/48 (2006.01)D04B 15/44 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018069638 30.03.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023
- 29.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 18.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIMOTO, Hiromi
Wakayama 641-0003, JP
MORI, Atsushi
Wakayama 641-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.