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Europäisches Patent · EP3546673 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3546673
- Anmeldenummer
- EP18164347
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2018
- Veröffentlicht
- 02.10.2019
- Erteilt
- 13.10.2021
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 13/08 (2006.01)E04F 13/23 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 24.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 09.03.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- SFS intec Holding AG, Rosenbergsaustrasse 8, 9435 Heerbrugg → SFS Group International AG, Rosenbergsaustrasse 8, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 13.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.