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Europäisches Patent · EP3546787 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3546787
- Anmeldenummer
- EP19163438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2019
- Veröffentlicht
- 02.10.2019
- Erteilt
- 24.02.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/02 (2006.01)F16F 7/09 (2006.01)F16F 9/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018060614 27.03.2018JP 2019020917 07.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ITO, Takao
Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5181, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.