UNTERSEE-ABSPERRVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3546809 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3546809
- Anmeldenummer
- EP19166314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2019
- Veröffentlicht
- 02.10.2019
- Erteilt
- 20.10.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/52 (2006.01)F16K 3/02 (2006.01)E21B 41/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018107644 29.03.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 31.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2022
- 20.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Glaser, Markus
73460 Hüttlingen, DE
Schreck, Robert
97941 Tauberbischofsheim-Distelhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.