TEMPERATUREIGENSCHAFTANPASSUNGSSCHALTUNG

Europäisches Patent · EP3547069 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3547069
Anmeldenummer
EP17888976
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2017
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
02.10.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G05F 3/24 (2006.01)
G11C 16/10 (2006.01)
H10D 30/68 (2025.01)
Priorität
JP 2016253453 27.12.2016
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/036031 03.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/123188 05.07.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAKAMOTO, Toshiro

Tokyo 101-8101, JP

TSUSHIMA, Yuukou

Tokyo 101-8101, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.