ZUBEREITUNGSCODE UND BEHÄLTER EINES SYSTEMS ZUR ZUBEREITUNG EINES GETRÄNKS ODER LEBENSMITTELS

Europäisches Patent · EP3547224 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3547224
Anmeldenummer
EP19169183
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2017
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
01.12.2021
Schutz endet spätestens
22.02.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06K 19/06 (2006.01)
A47J 31/44 (2006.01)
G06K 9/00 (2006.01)
B65D 85/816 (2006.01)
Priorität
EP 16156864 23.02.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 12.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  6. 01.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Entre-deux-Villes, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

NOTH, André

1009 Pully

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.