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Europäisches Patent · EP3547329 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3547329
Anmeldenummer
EP19163051
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
15.03.2019
Veröffentlicht
02.10.2019
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G21C 3/326 (2006.01)
G21C 3/328 (2006.01)
Priorität
JP 2018066985 30.03.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  2. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  3. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  4. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi-GE Nuclear Energy, Ltd.

HITACHI-GE NUCLEAR ENERGY, LTD.

1-1, Saiwai-cho 3-chome, Hitachi-shi Ibaraki 317-0073, JP

Erfinderin/Erfinder

AOYAMA, Motoo

Chiyoda-ku, Tokyo 100-8280, JP

MITSUYASU, Takeshi

Chiyoda-ku, Tokyo 100-8280, JP

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