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Europäisches Patent · EP3547845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3547845
- Anmeldenummer
- EP16826608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2016
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 01.03.2023
- Gelöscht
- 28.01.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A23K 20/158 (2016.01)A23K 50/40 (2016.01)A23K 50/42 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/068651 27.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/125029 05.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Löschdatum
- Löschdatum
- 23.07.2024 → 28.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr → Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 13.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
- 01.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lawrence, KS 66049, US
Topeka, KS 66618, US
Lawrence, KS 66049, US
Topeka, KS 66618, US
Piscataway, NJ 08854, US
Overland Park, KS 66210, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.