AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM MIT AUSSENGEHÄUSE

Europäisches Patent · EP3547857 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3547857
Anmeldenummer
EP17804583
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2017
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
09.08.2023
Schutz endet spätestens
28.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A24F 40/485 (2020.01)
A24F 40/40 (2020.01)
Priorität
EP 16201558 30.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/080869 29.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/099999 07.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  4. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  5. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.