AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM MIT AUSSENGEHÄUSE
Europäisches Patent · EP3547857 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3547857
- Anmeldenummer
- EP17804583
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2017
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 09.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 28.11.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A24F 40/485 (2020.01)A24F 40/40 (2020.01)
- Priorität
- EP 16201558 30.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/080869 29.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/099999 07.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.