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Europäisches Patent · EP3547880 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3547880
Anmeldenummer
EP17875425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2017
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47F 3/04 (2006.01)
F25D 17/08 (2006.01)
Priorität
US 201662428516 P 30.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/064070 30.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/102611 07.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

The Coca-Cola Company

One Coca-Cola Plaza, NW, Atlanta, GA 30313, US

Erfinderin/Erfinder

HAWKINS, Alan

Conyers, Georgia 30094, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.