PROFILLEISTENANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3548321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3548321
- Anmeldenummer
- EP18759059
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2018
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 27.05.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 10/70 (2016.01)B60J 10/18 (2016.01)
- Priorität
- DE 102017118663 16.08.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/071864 13.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/034578 21.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022
- 27.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LANDECK, David
35037 Marburg, DE
ORTMUELLER, Michael
35232 Dautphetal-Herzhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.