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Europäisches Patent · EP3548359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3548359
- Anmeldenummer
- EP17787175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2017
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 14.04.2021
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 1/04 (2006.01)B62D 1/06 (2006.01)B62D 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016123177 30.11.2016DE 102016123134 30.11.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/076809 20.10.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/099651 07.06.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 23.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 14.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOURE FERNÁNDEZ, Marcelino
36350 Nigrán, ES
BAÑA CASTRO, Ramon
36208 Vigo, ES
PEREIRO COTO, Pedro
36400 O Porrino, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.