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Europäisches Patent · EP3548384 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3548384
- Anmeldenummer
- EP17811410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2017
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 9/06 (2012.01)B65B 31/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201662429129 P 02.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/061432 14.11.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/102114 07.06.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Frisco Texas 75034, US
Worcester 01604, UG
Matthews North Carolina 28105, US
Nashua New Hampshire 03060, US
Sterling, Massachussetts 01564, US
Lowell Massachusetts 01852, US
Shirley 01464, UA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.