ABGABEVERSCHLUSS FÜR EINEN FLUIDBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3548393 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3548393
Anmeldenummer
EP17793963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2017
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
B65D 55/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/078354 06.11.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/086132 09.05.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BHATT, Pranav Mahesh

Mooresville North Carolina 28117, US

RÜCKERT, Andreas

94160 Ringelai, DE

KÖNIGSEDER, Bruno

94133 Röhrnbach, DE

BEILKE, Stacy L.

Eagle Wisconsin 53119, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.