ABFALLENDSTRECKVORRICHTUNG FÜR EINE WEBMASCHINE

Europäisches Patent · EP3548656 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3548656
Anmeldenummer
EP17791097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2017
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
16.12.2020
Gelöscht
01.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/30 (2006.01)
Priorität
BE 201600178 29.11.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/077638 27.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/099662 07.06.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  2. 27.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

  3. 16.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2020

Beteiligte

Inhaberin

Picanol

Steverlyncklaan 15, 8900 Ieper, BE

Erfinderin/Erfinder

GHESQUIERE, Marnix

8930 Lauwe, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.