BATTERIE ALCALINE
Europäisches Patent · EP3549186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3549186
- Anmeldenummer
- EP17804598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2017
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 50/148 (2021.01)H01M 50/169 (2021.01)H01M 50/55 (2021.01)H01M 50/176 (2021.01)
- Priorität
- FR 1661785 01.12.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2017/081214 01.12.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/100171 07.06.2018
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIGOBERT, Gérard
33370 Fargues St. Hilaire, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.