BELÜFTUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP3549466 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3549466
Anmeldenummer
EP19167622
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2019
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
04.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A41D 27/28 (2006.01)
Priorität
DE 102018205187 06.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

adidas AG

Adidas AG

Adi-Dassler-Strasse 1, 91074 Herzogenaurach, DE

Erfinderin/Erfinder

BECK, Louis Samuel

91074 Herzogenaurach, DE

SCHENK, Stefan

91074 Herzogenaurach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.