GLEITELEMENT FÜR REISSVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3549477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3549477
Anmeldenummer
EP16923056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2016
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
29.03.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 19/30 (2006.01)
A44B 19/26 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/085602 30.11.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/100691 07.06.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 07.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

  3. 29.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

YKK Corporation

1 Kandaizumi-Cho Chiyoda-ku, Tokyo 101-8642, JP

Erfinderin/Erfinder

HAMADA, Yoshikazu

Kurobe-shi Toyama 938-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.