RAUMZELLE ZUM KÜHLEN ODER WÄRMEN VON WAREN
Europäisches Patent · EP3549489 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3549489
- Anmeldenummer
- EP19167027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2019
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 02.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A47F 3/04 (2006.01)A47B 87/00 (2006.01)A47F 5/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018108230 06.04.2018DE 102018108344 09.04.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
65558 Balduinstein, DE
Erfinderin/Erfinder
65558 Balduinstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.