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Europäisches Patent · EP3549717 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3549717
Anmeldenummer
EP19160671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2019
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
25.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 23/02 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
B23Q 11/12 (2006.01)
Priorität
DE 102018107808 03.04.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022

  2. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  3. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dürnegger, Wolfgang

73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.