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Europäisches Patent · EP3549734 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3549734
- Anmeldenummer
- EP16917104
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2016
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 18.01.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27B 3/12 (2006.01)B23D 51/16 (2006.01)B23D 49/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/100496 28.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/058349 05.04.2018
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 29.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 18.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Jia
Hangzhou Zhejiang 310052, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.