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Europäisches Patent · EP3549734 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3549734
Anmeldenummer
EP16917104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2016
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
18.01.2023
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27B 3/12 (2006.01)
B23D 51/16 (2006.01)
B23D 49/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/100496 28.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2018/058349 05.04.2018
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 29.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

  3. 18.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Jia

Hangzhou Zhejiang 310052, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.