REIFEN
Europäisches Patent · EP3549794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3549794
- Anmeldenummer
- EP19162634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2019
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 11/04 (2006.01)B60C 11/12 (2006.01)B60C 11/03 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018074061 06.04.2018JP 2018132542 12.07.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISHIDA, Naoki
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
FUJITA, Masayuki
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
NAKAJIMA, Koichi
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.