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Europäisches Patent · EP3549796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3549796
Anmeldenummer
EP18206165
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2018
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
24.03.2021
Gelöscht
01.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 15/06 (2006.01)
B60C 1/00 (2006.01)
B60C 19/00 (2006.01)
Priorität
KR 20180038541 03.04.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 24.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Min, Kyung Shin

34127 Daejeon, KR

Cho, Im Jun

28521 Chungcheongbuk-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.