FAHRZEUGSITZ
Europäisches Patent · EP3549821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3549821
- Anmeldenummer
- EP18165911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2018
- Veröffentlicht
- 09.10.2019
- Erteilt
- 11.08.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/68 (2006.01)B60R 21/207 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 22.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
- 25.05.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Adient Engineering and IP GmbH, Industriestrasse 20-30, 51399 Burscheid, Deutschland → Adient US LLC, 49200 Halyard Drive, Plymouth, MI 48170, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
- 11.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUELLER, Toralf
51373 Leverkusen, DE
MUEHLENBROCK, Ludger
45665 Recklinghausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.