REISE- UND FREIZEITFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3549847 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3549847
Anmeldenummer
EP19167025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2019
Veröffentlicht
09.10.2019
Erteilt
24.05.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 35/02 (2006.01)
B60R 19/48 (2006.01)
B60P 3/36 (2006.01)
B62D 35/00 (2006.01)
B60P 3/32 (2006.01)
Priorität
DE 102018108096 05.04.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  3. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hein, Jochen

88339 Bad Waldsee, DE

Venter, Frank

88212 Ravensburg, DE

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